Kategorie: Informatorische Zusammenfassungen

       Dieter Grimm, Berlin, analysiert das Ungarn-Urteil des EuGH vom 21. April 2026 und warnt vor dessen Folgen / Es geht um „Die Werte der Union und die Identität der Mitgliedstaaten“       Gem. Art. 2 Abs. 1 EUV gehören zu den grundlegenden Werten der EU: „die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie,

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     Rainer Hofmann und Alexander Heger, Frankfurt am Main: „Der Egenberger-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2025) — Erfolgreiche Bewährungsprobe und fortbestehender Ausgestaltungsbedarf des Kooperationsverhältnisses“     Die causa Egenberger hat eine lange Vorgeschichte (namensgebend ist die konfessionslose Vera Egenberger, die bei einer Stellenausschreibung nicht berücksichtigt wurde): Die Autoren fassen einleitend zusammen:     «Das Verfahren betraf

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 Helmut Philipp Aust, Berlin, Claus Kreß, Köln, und Heike Krieger, Berlin: ,,Das Ende einer Ära? / Zum US-amerikanischen Eingreifen in Venezuela und seinen Konsequenzen“ Die Autoren begründen, warum die Verteidigung des Völkerrechts kein Luxus ist und warnen davor, jüngstes Vorgehen von US-Präsident Trump hinzunehmen. Ausgangspunkt der Überlegungen ist ein Trump-Zitat: «„Ich brauche

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